GEMA gegen OpenAI: Runde 1 in München

Urteil des LG München I in Sachen GEMA gegen OpenAI Am 11. November 2025 verkündete das LG München I das lange erwartete Urteil in dem Rechtsstreit der GEMA gegen OpenAI (Az.: 42 O 14139/24). Wegen unerlaubter Vervielfältigung diverser Songtexte zu gewerblichen Zwecken wurde die Beklagte OpenAI zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt. Worum es ging: Konkret … Weiterlesen

LG Düsseldorf: Rechtswidrige Preiserhöhung durch Amazon Prime

Autoren: Dr. Carsten Siara, Sarah Klich Im September 2022 hatte Amazon die Preise für den Dienst Amazon Prime von 69,00 € auf 89,90 € pro Jahr (bei monatlicher Zahlung von 7,99 € auf 8,99 €) erhöht. Diese Preiserhöhung sei rechtswidrig gewesen, entschied nun das LG Düsseldorf in seinem Urteil vom 15.01.2025 (Az.: 12 O 293/22). … Weiterlesen

Der Deutsche Anwaltverein nimmt Stellung zur KI-Verordnung der EU

Die Trilog-Verhandlungen zur KI-Verordnung der EU sind in vollem Gange. Der DAV hat in diesem Zusammenhang eine Stellungnahme veröffentlicht. In diesem Beitrag fassen wir die die wichtigsten Aspekte und Empfehlungen zusammen dar. Mitwirkung von CSW Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Isabell Conrad wirkte als Berichterstatterin und Mitglied im Gesetzgebungsausschuss Informationsrecht des DAV maßgeblich an der … Weiterlesen