Die EU-KI-Verordnung (KI-VO) regelt umfassend den Umgang mit Künstlicher Intelligenz in der EU und sieht unter anderem Verbote bestimmter KI-Anwendungen vor, die ein unzumutbares Risiko für die Grundrechte betroffener Personen in der EU mit sich bringen. In dem Beitrag werden die Verbote und deren Voraussetzungen beschrieben und anhand von Beispielen veranschaulicht.
Was ist das Ziel der KI-Verordnung? Die EU-KI-Verordnung (AI Act) soll das Funktionieren des EU-Binnenmarkts verbessern, die Einführung einer menschenzentrierten und vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz (KI) fördern, sowie ein hohes Schutzniveau für Gesundheit, Sicherheit und zentrale Werte einer freien und offenen Gesellschaft schaffen (vgl. Artikel 1 Abs. 1 KI-Verordnung). Der europäische Gesetzgeber hat dafür eine spezifische Verordnung geschaffen, weil KI mit … Weiterlesen
In Kraft getreten, aber noch nicht anwendbar Die KI-Verordnung (KI-VO) der EU ist zwar am 1. August 2024 in Kraft getreten, sie ist jedoch nicht sofort anwendbar. Das bedeutet, dass es Übergangsfristen gibt, in der Unternehmen und Behörden Zeit haben, sich auf die neuen Regelungen der Verordnung vorzubereiten. Es stellt sich die Fragen, ab wann … Weiterlesen
Die Trilog-Verhandlungen zur KI-Verordnung der EU sind in vollem Gange. Der DAV hat in diesem Zusammenhang eine Stellungnahme veröffentlicht. In diesem Beitrag fassen wir die die wichtigsten Aspekte und Empfehlungen zusammen dar. Mitwirkung von CSW Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Isabell Conrad wirkte als Berichterstatterin und Mitglied im Gesetzgebungsausschuss Informationsrecht des DAV maßgeblich an der … Weiterlesen
